Frau Hohn hat in ihrer Haushaltsrede 2012 wenig zum Kreuzauer Haushalt gesagt, sondern in einem wahlkampforientierten Rundumschlag fast ausschließlich die schwarz-gelbe Bundesregierung und die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in NRW für die defizitäre Lage der Kommunen verantwortlich gemacht. Da sie mit einem Bericht in der Presse über ihre Ausführungen nicht einverstanden war, hat sie offenbar eine weitere [...]
weiterlesen...Zur Haushaltsrede 2012 von Astrid Hohn, Fraktionsvorsitzende für Bündnis 90/Die Grünen
28 April 2012Kunstrasenplatz und Neuverschuldung im Haushalt 2012
20 April 2012Wer genauer wissen will, wie „Haushaltsdisziplin“ und „Schuldenabbau“ derzeit in Nordrhein-Westfalen gehandhabt werden, bekam im Zusammenhang mit dem geplanten neuen Kunstrasenplatz in Winden in der Kreuzauer Ratssitzung am 18.04.2012 aufschlussreichen Anschauungsunterricht. Zur Vorgeschichte: Im März 2009, also noch vor den Kommunalwahlen 2009 hatte der V.F.V.u.J. 1902 Winden e.V. den Antrag gestellt, den Trainingsplatz in Winden [...]
weiterlesen...Haushaltsrede 2012
19 April 2012Rede des Vorsitzenden der FDP-Fraktion Egbert Braks zum Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2012 Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Auch für 2012 werden wir erneut mit einem defizitären Haushaltsentwurf konfrontiert. Ausweislich Ihrer Haushaltsrede, sehr geehrter Herr Bürgermeister ist fast alles wie immer. Bund und Land sind schuld [...]
weiterlesen...Dichtheitsprüfung: Behandlung in der Ratssitzung vom 14.12.2011
28 Dezember 2011Der für die Bürger von Kreuzau wohl wichtigste Tagesordnungspunkt der Ratssitzung vom 14.12.2011 , nämlich die Beratung der vom Bürgermeister vorgelegten “Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von private Abwasserleitungen” wurde auf Antrag der FDP von der Tagesordnung gestrichen. Was war der Hintergrund für diese Absetzung ? Der Bürgermeister hatte in der Sitzung [...]
weiterlesen...Dichtheitsprüfung: Vorlage der Gemeinde 54/2011
28 Dezember 2011Gemeinde Kreuzau Vorlagen-Nr.: 54/2011 Bauamt – Herr Linden BE: Herr Linden /Herr Schmühl Kreuzau, 20.10.2011 – öffentlicher Teil – Sitzungsvorlage für den Hauptausschuss 29.11.2011 Rat 14.12.2011 Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW I. Sach- und Rechtslage: Nachdem die Dichtheitsprüfung und deren [...]
weiterlesen...Dichtheitsprüfung: Presseerklärung vom 22.12.2011
22 Dezember 2011„Die Beharrlichkeit und Kontinuität der FDP für eine bürgerfreundliche und pragmatische Lösung haben sich ausgezahlt“, freut sich Kreisvorsitzender Egbert Braks. „Damit ist endlich der Generalverdacht gegen Bürger vom Tisch, sie würden undichte Kanäle nicht verantwortungsvoll in Stand setzen lassen.“ Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine [...]
weiterlesen...Position der FDP zum Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH
27 Mai 2011Beherrschendes Thema der Sitzung des Rates vom 11.05.2011 war die Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau zum Genehmigungsantrag der Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH. Beantragt wurde von der Firma die Verarbeitung von bis zu 470 t gebrauchtem Getränkekarton (Tetra Pak) pro Tag auf den Papiermaschinen PM 2 und PM 3. Bisher wurde Tetra Pak in [...]
weiterlesen...Presseecho: Ja zu Tetra Pak, aber nur unter Auflagen
26 Mai 2011Quelle: Dürener Zeitung vom 13.05.2010 Von Fred Schröder | Kreuzau. Wenn es um die Papierfabrik Niederauer Mühle geht kochen die Emotionen hoch. In der Bevölkerung wie in der Politik. So auch im Gemeinderat in der Sitzung am Mittwochabend, als über die Stellungnahme der Gemeinde zu einem Antrag der Firma nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG) zu entscheiden [...]
weiterlesen...Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH (Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau vom 11.05.2011)
25 Mai 2011Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 14.02.2011 gemäß § 16 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 20/2011 BM Ramm schlägt vor, über den im Umweltausschuss mit Unterpunkten erarbeiteten Beschlussvorschlag im Gesamtpaket abzustimmen. RM Heidbüchel bittet unter Punkt 8 den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: „In den Immissionsbetrachtungen werden immer nur [...]
weiterlesen...Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH (Verwaltungsvorlage 20/2011)
24 Mai 2011Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 14.02.2011 gemäß § 16 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau I. Sach- und Rechtslage: Der o. a. Genehmigungsantrag liegt, wie Ihnen bereits bekannt, in der Zeit vom 11.04.2011 bis 11.05.2011 bei der Bezirksregierung Köln, Dienstgebäude Aachen, und im Rathaus Kreuzau zu jedermanns Einsicht offen. Etwaige [...]
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