Haushaltssituationen 2005 – 2009

23 Juni 2009

Die Haushaltsberatungen gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeden Parlaments. Daher hat die FDP-Fraktion in Kreuzau jedes Jahr viel Mühe und Zeit aufgewendet, um die von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwürfe aufzubereiten, zu analysieren und zu beurteilen.

Dabei war es erstaunlich zu beobachten, wie eine so kleine Fraktion wie die der FDP durch Beharrlichkeit und Einbringung wirtschaftlicher Kompetenz gewisse Erfolge erzielen konnte.

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Haushaltssituation 2007

9 Mai 2007

Die FDP-Fraktion war sehr überrascht, als sie den Haushaltsentwurf 2007 analysierte. Alles was Egbert Braks in seiner Haushaltsrede 2006 zur Höhe der Haushaltsansätze beanstandet hatte, war jetzt mustergültig von der Gemeindeverwaltung umgesetzt worden. Position für Position wurde sorgfältig durchgeplant und den Entwicklungen der Vergangenheit angepasst. Insofern bestand zunächst Anlass für ein dickes Lob. Der FDP hat es gezeigt, dass die Bemühungen der Opposition nicht immer grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sind. Sogar eine Minifraktion wie die der FDP kann sich gelegentlich durchsetzen, wenn sie ihre Forderungen nur beharrlich genug vertritt.

In seiner Haushaltsrede 2007 musste Egbert Braks neben seinem Lob für die Verwaltung allerdings auch neue handfeste Probleme ansprechen:

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Haushaltsrede 2007

8 Mai 2007

Wie im Vorjahr müssen wir allerdings auch jetzt darauf hinweisen, dass durch reduzierte Planansätze zunächst noch kein Cent eingespart worden ist. Es ist jedoch anzuerkennen, dass sich die Verwaltung das Korsett freiwillig enger geschnürt hat. Die Erfahrung dürfte auch hier zeigen, dass geringere Planansätze zwangsläufig eine verstärkte Haushaltsdisziplin zur Folge haben.

Wenngleich das veränderte Planungsverhalten sicherlich nicht ausschließlich auf den Einfluss meiner letzten Haushaltsrede zurückzuführen ist, zeigt es doch, dass die Bemühungen der Opposition nicht immer grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sind, wie von der SPD manchmal resignativ zu hören ist, sondern dass sogar eine Minifraktion wie die der FDP gelegentlich etwas Positives bewirken kann, wenn sie ihre Forderungen nur beharrlich genug vertritt.

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