Haushaltssituationen 2005 – 2009

23 Juni 2009

Die Haushaltsberatungen gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeden Parlaments. Daher hat die FDP-Fraktion in Kreuzau jedes Jahr viel Mühe und Zeit aufgewendet, um die von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwürfe aufzubereiten, zu analysieren und zu beurteilen.

Dabei war es erstaunlich zu beobachten, wie eine so kleine Fraktion wie die der FDP durch Beharrlichkeit und Einbringung wirtschaftlicher Kompetenz gewisse Erfolge erzielen konnte.

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Haushaltssituation 2006

24 Juni 2006

Bei der Analyse des Haushaltsentwurfs für 2006 war uns aufgefallen, dass die geplanten Haushaltsansätze in den Vorjahren oft zu hoch angesetzt waren. Bei 26 herausgefilterten Positionen sind die Ansätze der Jahre 2002, 2003 und 2004 in keinem Fall durch die tatsächlichen Ausgaben ausgeschöpft worden. Der Bauamtsleiter hatte im Bauausschuss durchblicken lassen, dass er bei seinen Planungen grundsätzlich „aufrunde“. Da die Haushaltsansätze nach geltendem Recht korrekt in der voraussichtlichen Höhe einzuplanen sind, hat die FDP-Fraktion am 28.03.2006 im Hauptausschuss den Antrag gestellt, diese Positionen entsprechend mit den Ergebnissen für das Jahr 2005 zu überprüfen und gegebenenfalls den Realitäten anzupassen.

Wir wollten die Verwaltung mit unserem Antrag, „spitz“ zu kalkulieren, veranlassen, ihr „Korsett“ etwas enger zu schnüren, damit auf diesem Wege wirtschaftlicher gehandelt werde.

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Haushaltsrede 2006

23 April 2006

Die Reaktionen auf unseren im Hauptausschuss gestellten Antrag veranlassen mich, einige Dinge an dieser Stelle gerade zu rücken.

Was war geschehen? Wir hatten die Verwaltungshaushalte der Jahre 2002, 2003 und 2004 mit den entsprechenden Jahresrechnungen verglichen. Für jede einzelne der rd. 900 Haushaltsstellen haben wir untersucht, inwieweit die Haushaltsansätze dieser Jahre tatsächlich ausgeschöpft worden sind. Dabei ist es völlig normal, dass die Planansätze mal vom Ergebnis übertroffen und mal auch nicht ausgeschöpft werden. Dies war auch bei den untersuchten Kreuzauer Haushalten der Fall. Trotzdem konnten wir 26 Haushaltsstellen herausfiltern, bei denen die Planansätze in allen drei Jahren höher waren als die entsprechenden Ist-Zahlen.

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FDP-Änderungsantrag für den Haushaltsentwurf 2006

28 März 2006

„Der Rat der Gemeinde Kreuzau möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur Sitzung des Rates am 25.04.2006 die in der Anlage aufgelisteten Haushaltstellen

daraufhin zu überprüfen, ob der Haushaltsansatz 2005 durch das Jahresergebnis 2005 vollkommen ausgeschöpft oder gar übertroffen worden ist,
im verneinenden Fall zu überprüfen, warum der Ansatz 2006 in dieser Höhe zwingend notwendig ist
und über das Ergebnis in der Ratssitzung für die aufgelisteten Haushaltsstellen einzeln zu berichten.

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