Die Haushaltsberatungen gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeden Parlaments. Daher hat die FDP-Fraktion in Kreuzau jedes Jahr viel Mühe und Zeit aufgewendet, um die von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwürfe aufzubereiten, zu analysieren und zu beurteilen.
Dabei war es erstaunlich zu beobachten, wie eine so kleine Fraktion wie die der FDP durch Beharrlichkeit und Einbringung wirtschaftlicher Kompetenz gewisse Erfolge erzielen konnte.
weiterlesen...Mit der Vorlage des Haushaltsentwurfs 2005 wurde die neue FDP-Fraktion zum ersten Mal mit der katastrophalen Lage der Haushaltssituation in Kreuzau konfrontiert.
In seiner Haushaltsrede drückte der Fraktionsvorsitzende Egbert Braks seinen Unwillen darüber aus, dass Bürgermeister Ramm behauptete die dramatischen Entwicklung sei zu 90% fremdbestimmt.
Er erntete letztlich, wie in der Presse nachzulesen war, „Unmut und Gelächter“ bei Verwaltung und CDU, als er die These aufstellte, dass an Kreuzau, nicht nur, wie an der gesamten öffentlichen Verwaltung die letzten 100 Jahre Betriebswirtschaftslehre an spurlos vorübergegangen seien sondern dass die Gemeindeverwaltung auch die letzten 15 Jahre, als sich anderenorts in Deutschland schon viel zum Guten gewendet hatte, regelrecht verschlafen habe.
weiterlesen...Insofern entzündete sich die eigentliche Diskussion am dritten Berechnungsmodell, nämlich an der Frage, ob der Neubau der Heizzentralen oder der Abschluss des vom Contractor Harpen angebotenen zehnjährigen Vertrages über den Fremdbezug von Heizenergie kostengünstiger sei. Für die Neuinvestition muss die Gemeinde einschließlich Finanzierungskosten ohne Energiekosten über zehn Jahre 563.000 EURO ausgeben. Für den Contractor zahlt sie in diesem Zeitraum ohne Energiekosten lediglich 389.000 EURO. In diesen Betrag sind bereits 10.000 EURO jährlich für nicht realisierte Energieeinsparungen und zusätzlich 5.000 EURO jährlich für künftige Reparaturkosten (Rohre, Pumpen und Regeltechnik) eingerechnet.
weiterlesen...Wir möchten die mit dem vorgelegten Entwurf verbundenen Probleme allerdings gleichwohl einmal aus grundsätzlicher Sicht beleuchten.
Natürlich ist der Entwurf des Haushalts 2005 eine Katastrophe. Wir möchten uns aber ausdrücklich nicht der Aussage des Bürgermeisters anschließen, wonach die dramatische Entwicklung zu mehr als 90% fremdbestimmt sei. Wir können nicht so tun, als sei mehr oder weniger alles durch die schlechte Arbeit von Bund, Land und Kreis vorbestimmt, legen aber selbst die Hände in den Schoß und sehen resigniert zu, wie „alles den Bach runtergeht“.
weiterlesen...