Haushaltssituation 2007

9 Mai 2007

Die FDP-Fraktion war sehr überrascht, als sie den Haushaltsentwurf 2007 analysierte. Alles was Egbert Braks in seiner Haushaltsrede 2006 zur Höhe der Haushaltsansätze beanstandet hatte, war jetzt mustergültig von der Gemeindeverwaltung umgesetzt worden. Position für Position wurde sorgfältig durchgeplant und den Entwicklungen der Vergangenheit angepasst. Insofern bestand zunächst Anlass für ein dickes Lob. Der FDP  hat es gezeigt, dass die Bemühungen der Opposition nicht immer grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sind. Sogar eine Minifraktion wie die der FDP kann sich gelegentlich durchsetzen, wenn sie ihre Forderungen nur beharrlich genug vertritt.

In seiner Haushaltsrede 2007 musste Egbert Braks neben seinem Lob für die Verwaltung allerdings auch neue handfeste Probleme ansprechen: Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hatte der Gemeinde Kreuzau im September 2006 eine Fülle von Empfehlungen mit auf den Weg gegeben. Nach langen Diskussionen hat sich der Rat zu folgendem sog. „historischen Beschluss“ durchgerungen:

„Die Fraktionen des Rates und die Verwaltung der Gemeinde Kreuzau werden auf der Grundlage des GPA-Berichts vom 12.09.2006 und aller darin enthaltenen Empfehlungen und Feststellungen Maßnahmen so umsetzen, dass der strukturelle Ausgleich, wenn die äußeren Umstände es zulassen, bis 2010 sichergestellt werden kann…“

Während viele der GPA-Empfehlungen zügig von dem dafür eingesetzten Sanierungsbeirat abgearbeitet wurden, „hakte es“ bei offensichtlich bei der Umsetzung der GPA-Empfehlung „Einsparung bei Vereinsförderung, Hallennutzungsgebühren“. Egbert Braks wies darauf hin, dass dieses Problem nach Berechnungen der FDP-Fraktion nicht nur eine Kosten- sondern auch eine Gerechtigkeitskomponente hat. So zahlen z.B. die erwachsenen Mitglieder eines Fußballvereins einen durchschnittlichen Jahresbeitrag von 24,67 €/Mitglied. Sie werden allerdings von der Gemeinde im Durchschnitt mit immerhin 63,56 €/Mitglied gefördert. Mitglieder der Musikvereine zahlen mit 24,52 €/Mitglied einen fast gleich hohen Jahresbeitrag, werden von der Gemeinde aber nur mit 3,50 EURO pro Mitglied und Jahr gefördert.

Braks kündigte an, dass es keinen Sinn mache, nun die Situation jedes einzelnen Vereins durchzugehen, um dem einen etwas zu nehmen und dem anderen etwas zu geben. Gerechtigkeit könne es nur geben, wenn eine durchgängige von allen Seiten akzeptierte Regelung nach einem einheitlichen Prizip angewendet werden könne. Er kündigte an, dass die FDP an einem Vorschlag arbeite, der für alle Kreuzauer Vereine nur die aktive Jugendarbeit als einzigen Fördertatbestand anerkennen würde.