Presseecho: Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

29 März 2010

In der Dürener Zeitung erschien am 29.03.2010 ein Pressebericht von (han) über die Diskussionenin der Sitzung des Hauptausschusses über die Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau am 23.03.2010:

Erhält die Feuerwehr in Zukunft ein eigenes Budget?

Im Kreuzauer Hauptausschuss gibt es belebte Diskussionen über Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten

Kreuzau. Eine «Akzeptanz der Knauserigkeit» wird nach Ansicht der SPD von den Bürgern erwartet, wenn die gemeindlichen Gremien über finanzielle Angelegenheiten beschließen.

Ausgangspunkt dieser Aussage im Hauptausschuss des Rates der Gemeinde Kreuzau war die Debatte über die Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten der Feuerwehr. Wehrführer Karlheinz Eismar hatte im vergangenen Jahr den Antrag gestellt, diese finanziellen Zuwendungen anzupassen, weil sie teilweise auf Ratsbeschlüssen fußten, die bereits acht Jahre alt seien. Zusätzlich schlug er Aufwandsentschädigungen für die Träger von Sonderfunktionen innerhalb der Feuerwehr vor.

Damit löste er im Hauptausschuss Diskussionen aus, die den Wehrführer sichtlich frustrierten. Zwar bekam er von allen Seiten versichert, dass die Wehr hervorragende Arbeit leiste, doch so richtig von der Stelle kamen die Diskussionen nicht. «Nichts über das Knie brechen» wollte CDU-Fraktionschef Ingo Eßer, weil innerhalb seiner Fraktion noch «kein abschließendes Meinungsbild» entstanden wäre. Die Wehr sei gut gerüstet, weil man sich in der Vergangenheit nicht kleinlich gezeigt hätte. Die Tendenz, den Erhöhungen zuzustimmen, sei vorhanden.

Der Christdemokrat brachte aber ein neues Denkmodell ins Spiel. Er schlug vor, darüber nachzudenken, ob man nicht ein Budget bereitstellen solle. Die Feuerwehr solle dann selbst entscheiden, wie der Topf aufgeteilt werden könne.

Die FDP lehnte zwar eine mögliche Anpassung nicht direkt ab, doch sie forderte, dass im Nothaushaltsrecht, in dem sich die Gemeinde befinde, besondere Maßnahmen notwenig seien. Zusätzliche Ausgaben für bisher nicht berücksichtigte Sonderfunktionsträger wollte sie nicht mittragen. Und auch bei der Anpassung hatte sie ihre eigene Rechnenmethode. So hatte Professor Erik Meurer sich als Beispiel die Aufwandsentschädigung für einen Jugendgruppenleiter herausgepickt und eine Steigerung von 143 Prozent, den Inflationsausgleich eingerechnet, ausgemacht.

Eine Zahl, die zunächst für Erstaunen bei einigen sorgte, während anderen ein kopfschüttelndes Schmunzeln ins Gesicht huschte und sie einen erneuten Blick in die Verwaltungsvorlage warfen. Sie erkannten, dass die «liberale Prozentzahl» in Heller und Cent umgerechnet bedeuten würde, dass ein Jugendgruppenleiter statt der 2001 bewilligten 10,25 Euro pro Monat nun, fast neun Jahre später, 25 Euro erhalten sollte.

Und auch bei den Zuwendungen für Sonderfunktionsträger hatte der Liberale eine eigene Meinung. So sollen nach Verwaltungsvorschlägen die Datenbeauftragten der Löschzüge eine Entschädigung von 25 Euro pro Monat erhalten. Des Liberalen Antwort: Bei einem Energieversorgungsunternehmen habe er diese Funktion ehrenamtlich ausgeübt. «Mit was für einem Gehalt?», fragten sich einige. Von Feuerwehrseite wurde dem Freidemokraten empfohlen, doch einmal mitzufahren, um zu sehen, was für ein Aufwand notwenig sei, wenn 40 Atemschutzgeräte alle halbe Jahre geprüft werden müssen.

In einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitarbeitern der Verwaltung, Parteien- und Feuerwehrvertretern, soll nun ein tragfähiges Konzept erarbeitet werden.