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	<title>FDP Kreuzau &#187; Sportplatzpflege</title>
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		<title>Kommentar der FDP zum Pressebericht: Peter Groß zeigt den Politikern die Gelbe Karte</title>
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		<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 11:29:37 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Geht man nur nach den im Artikel der Dürener Zeitung vom 01.03.2010 veröffentlichten Zahlen, hätte Peter Groß seine Zeit sinnvoller verbringen können, als am PC die Kosten, &#8220;die den Vereinen bei der Pflege der Sportplätze entstehen, zu ermitteln&#8221;. Herr Groß verlangt in dem von Franz Sistemich verfassten Beitrag einen Zuschuss der Gemeinde von 55.000 € obwohl [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Geht man nur nach den im <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/03/02/pressebericht-peter-gros-zeigt-den-politikern-die-gelbe-karte-der-vorsitzende-des-gemeindesportverbandes-kreuzau-fordert-dass-die-pflegekostenzuschusse-doch-noch-erhoht-werden-von-franz-sistemich/">Artikel der Dürener Zeitung vom 01.03.2010 </a>veröffentlichten Zahlen, hätte Peter Groß seine Zeit sinnvoller verbringen können, als am PC die Kosten, &#8220;die den Vereinen bei der Pflege der Sportplätze entstehen, zu ermitteln&#8221;. Herr Groß verlangt in dem von Franz Sistemich verfassten Beitrag einen <strong>Zuschuss</strong> der Gemeinde von <strong>55.000 €</strong> obwohl die Vereine lt. Artikel in 2008 angeblich nur <strong>50.750 €</strong> ausgegeben haben. Würde man den genannten Betrag ernst nehmen, hätte die Gemeinde Kreuzau in 2008 mit 45.000 € nicht einen Zuschuss von 70% sondern von 89% gezahlt. Warum die Vereine in &#8220;<strong>fünf Jahren rund 87.000</strong> €&#8221; ausgeben werden, bleibt das Geheimnis von Herrn Groß und Herrn Sistemich. Gegenüber der angeblichen Ausgabe in 2008 entstpräche der prognostizierte Betrag einer Steigerungsrate von 71,4%, wobei jeder weiß, dass die Inflationsrate derzeit nicht mehr als 1 % beträgt.</p>
<p>Offenbar kommt es dem Verfasser und Herrn Groß weniger darauf an, die Leser der Dürener Zeitung korrekt mit Zahlen zu versorgen, sondern es soll wohl eher für die Demonstration während der Sportlerehrung geworben werden. Grundsätzlich ist es legitim, dass sich die Lobby auch mit dem Mittel von Demonstrationen für ihre Interessen einsetzt. Es hat aber nach unserer Auffassung ein &#8220;Geschmäckle&#8221;, wenn Herr Groß als stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion im Sportausschuss zum Protest gegen einen rechtsgültigen Ratsbeschluss desselben Rates für den er tätig ist, öffentlich zu Demonstrationen und Störungen von offiziellen Veranstaltungen der Gemeinde aufruft.</p>
<p>Im übrigen sind die im Zeitungsbericht wiedergegebenen Zahlen auch nicht aus den von Herrn Groß dem Rat vorgelegten Berechnungen abzuleiten.  Diese Berechnungen selbst strotzen wiederum nur so von sachlichen Ungereimtheiten. Da wird etwa behauptet, dass für das <strong>Mähen des Sportplatzes</strong> in Üdingen<strong> jährlich 1.103 Stunden</strong> anfallen. In Winden wird ein Aufwand von 1.300 €  &#8220;für Allgemeines&#8221; ohne nähere Begründung angegeben. Insofern sind die Berechnungen des Gemeindesportverbandes nicht weiter zu beachten.</p>
<p><strong>Schlimm</strong> und <strong>geradezu verantwortungslos</strong> empfinden wir  im Zeitungsartikel den Satz: <strong>&#8220;So gibt es für Herrn Groß keinen Grund für die Politik, die Erhöhung zu versagen&#8230;&#8221;</strong> Kein Wort für den wirklichen Grund, nämlich die <strong>Finanznot</strong> der Gemeinde Kreuzau.  Ist Herrn Groß überhaupt bewusst, dass sich die Kommune und damit die Gesamtheit aller Kreuzauer Bürger den Erhöhungsbetrag <strong>jedes Jahr leihen</strong> müsste, damit den Pflegkräften künftig nicht 10 € sondern 12 € in der Stunde für das Rasenmähen gezahlt werden können? Ist ihm bewusst, dass diese Kassenkredite vermutlich über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte verzinst werden müssen, ohne dass für die Gemeinde die Chance besteht, das geliehene Geld an die Banken zurückzuzahlen?</p>
<p>Auf die Gefahr, dass wir uns wiederholen. Wir halten es für legitim, dass sich Lobbyisten für ihre Interessen einsetzen, dabei sollte aber nie das Allgemeinwohl aus den Augen verloren werden. Es bleibt im Interesse der Sportler, die sich ihre Ehrung wahrlich durch ihre Leistungen verdient haben, zu hoffen, dass die Veranstaltung in einem würdigen Rahmen stattfinden kann und nicht im Übermaß von Aktionen gestört wird, die sich an den Interessen einzelner Funktionäre orientieren.</p>
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		<title>Pressebericht: Peter Groß zeigt den Politikern die Gelbe Karte &#8211; Der Vorsitzende des Gemeindesportverbandes Kreuzau fordert, dass die Pflegekostenzuschüsse doch noch erhöht werden VON FRANZ SISTEMICH</title>
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		<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 11:26:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 01.03.2010 einen Bericht mit folgendem Titel: Peter Groß zeigt den Politikern die Gelbe Karte &#8211; Der Vorsitzende des Gemeindesportverbandes Kreuzau fordert, dass die Pflegekostenzuschüsse doch noch erhöht werden VON FRANZ SISTEMICH
Untermaubach. Peter Groß sagt klipp und klar: &#8220;Ich erwarte, dass die Politik doch noch den Beschluss fasst, die Pflegekostenzuschüsse auf [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 01.03.2010 einen Bericht mit folgendem Titel: Peter Groß zeigt den Politikern die Gelbe Karte &#8211; Der Vorsitzende des Gemeindesportverbandes Kreuzau fordert, dass die Pflegekostenzuschüsse doch noch erhöht werden VON FRANZ SISTEMICH</p>
<p><strong>Untermaubach</strong>. Peter Groß sagt klipp und klar: &#8220;Ich erwarte, dass die Politik doch noch den Beschluss fasst, die Pflegekostenzuschüsse auf <strong>55 000 Euro</strong> zu erhöhen, und der Verteilung nach dem Schlüssel des Gemeindesportverbandes zustimmt.&#8221;</p>
<p>Peter Groß ist Vorsitzender des Gemeindesportverbandes in Kreuzau. Ihn haben die Beschlüsse des Rates verärgert, die die Erhöhung des Pflegekostenzuschüsse um rund 10 000 Euro verhinderten (wir berichteten). <strong>Deshalb hat Groß die Klubs angeschrieben. Sie sollen die Sportlerehrung der Kommune Kreuzau nutzen und ihren Unmut über die ablehnende Voten der Politik kundzutun</strong>. &#8220;Ich werde&#8221;, kündigt der Untermaubacher an, &#8220;während meiner Begrüßungsrede schon deutliche Worte finden.&#8221;</p>
<p>Als Vorsitzender der Mauchbacher Fortuna war Groß einer der Iniatoren der Pflegekostenzuschüsse. 1997 bereitete die Dränage des Sportplatzes am Weißenberg den Fortunen erhebliche Sorgen. &#8220;Der Platz glich einem Fischgrätenmuster, nachdem die Dränage abgesackt war&#8221;, erinnerte sich der Pensionär. Doch die Kommune sah sich aus finanziellen Gründen nicht in der Lage, den Missstand zu beheben. Verhandlungen folgten. Die Lösung: Fortuna pachtete Platz und Vereinsheim an, nahm einen Kredit auf, sanierte den Platz. Der Klub sorgte seitde(m) selbst für die Pflege des Platzes und erhielt von der Gemeinde einen Zuschuss. Die Kommune sparte einerseits die Mehrwertsteuer, andererseits zahlte sie nur <strong>70 Prozent des Betrages</strong> ohne Mehrwertsteuer. &#8220;Und zwei Jahre später wurde dieses Maubacher Modell den anderen Klubs angetragen&#8221;. Einige mauerten zunächst, später sahen sie die Vorteile aber auch ein. Einziges Problem: Die Kosten stiegen, die Zuschüsse aber nicht.        <strong>Rund 45 000 Euro</strong> zahlt die Kommune seitdem an die Fußballklubs und den TV Germania Obermaubach mit seiner Leichtathletikabateilung.</p>
<p><strong>Die Konsequenzen ziehen</strong></p>
<p>&#8220;Aber gerade in den vergangenen Jahren sind die Kosten enorm gestiegen&#8221;, betonte Groß die Notwendigkeit der Erhöhung, die durch die Kündigung des Vertrages mit der Gemeinde Kreuzau durch Windens VfVuJ auf die Tagesordnung kam &#8211; obwohl laut Vertrag Anpassungen vorgesehen waren.</p>
<p>Als das Thema in die politischen Gremien kam, stellte die Politik schnell die Frage, welche Kosten überhaupt anfielen. Peter Groß machte sich an die Arbeit. Er erstellte einen genauen Fragebogen, verschickte ihn an die Vereine und stellte nach Auswertung der Antworten fest: <strong>50 750 Euro</strong> gaben die Vereine <strong>2008</strong> für die Pflege der gemeindeeigenen Sportplätze aus. Und prognostiziert würden sie <strong>in fünf Jahren rund 87 000 Euro</strong> ausgeben. &#8220;Wenn die Gemeinde mit diesen Arbeiten einen Fachbetrieb beauftragen müsste, müsste sie pro Platz und Jahr kanpp 17 000 Euro ausgeben&#8221;, ermittelte der Vorsitzende des Sportverbandes, der in der vom <strong>Sportausschuss</strong> und vom Hauptausschuss <strong>genehmigten Erhöhung auf 55 000 Euro</strong> einen Kompromiss sieht, mit dem die Vereine leben können. Dies verhält sich auch mit dem Verteilungsschlüssel so. Er berücksichtigt die unterschiedlichen Größen der Plätze, ihre Art (ob Hauptplatz oder Trainingsplatz), Nebenflächen oder Aschenbahnen. Groß verteidigte den Schlüssel auch gegen Kritik wegen der Plätze in Bogheim und Leversbach: &#8220;Bogheim ist ein öffentlicher Bolzplatz, für den auch eine Verkehrssicherungspflicht besteht.&#8221;</p>
<p>So gibt es für Groß keinen Grund für die Politik, die Erhöhung zu versagen und dem Verteilungsschlüsse nicht zuzustimmen. Wenn sich doch nichts ändert, sagt Groß, &#8220;sollten die Vereine die Konsequenzen ziehen und die Verträge kündigen und die Pflege einstellen.&#8221;</p>
<p>Bildunterschrift: Peter Groß hat Stunden am PC verbracht, um die Kosten, die den Vereinen bei der Pflege der Sportplätze entstehen, zu ermitteln.</p>
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		<title>Kommentar der FDP zum Pressebericht: Vereine sind verärgert</title>
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		<pubDate>Mon, 22 Feb 2010 14:57:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die im Bericht der Dürener Zeitung von Peter Groß, dem Vorsitzenden des Gemeindesportverbandes zum Ausdruck gekommene  Verärgerung beim Gemeindesportverband und den Mitgliedern der Sportvereine über die Entscheidung des Rates ist in gewisser Weise verständlich. Jede Lobby und jede Interessengemeinschaft, die vom Staat Geld erwartet, würde und muss aus ihrer Sicht so handeln. Herr Groß ist insofern [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die im <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/22/pressebericht-vereine-sind-verargert-platzpflegekosten-in-kreuzau-wird-demonstriert/">Bericht der Dürener Zeitung </a>von <strong>Peter Groß</strong>, dem Vorsitzenden des Gemeindesportverbandes zum Ausdruck gekommene  Verärgerung beim Gemeindesportverband und den Mitgliedern der Sportvereine über die <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/20/rat-lehnt-erhohung-der-pflegekostenzuschusse-fur-gemeindeeigene-sportanlagen-ab/">Entscheidung des Rates </a>ist in gewisser Weise verständlich. Jede Lobby und jede Interessengemeinschaft, die vom Staat Geld erwartet, würde und muss aus ihrer Sicht so handeln. <strong>Herr Groß</strong> ist insofern Lobbyist, allerdings zugleich stimmberechtigtes Mitglied für die <strong>CDU-Fraktion</strong> im Sport- und Kulturausschuss der Gemeinde Kreuzau. Bei dieser Konstruktion könnte Herr Groß in seiner Funktion als Vorsitzender des GSV auch als verlängerter Arm der Vereine in der CDU-Fraktion gesehen werden.</p>
<p>Unabhängig davon, wie man diese Verquickung der Ämter auch beurteilen mag, ist es unstrittig, dass die Kreuzauer Fußballvereine von der Gemeinde ungleich mehr gefördert werden als der Durchschnitt aller anderen Kreuzauer Vereine zusammen. Die Fußballvereine wurden nach Zahlen aus dem Jahr 2006 im Durchschnitt jährlich mit 64 € pro erwachsenes Mitglied gefördert, alle Kreuzauer Vereine zusammen aber nur mit 25 € pro erwachsenes Mitglied. Beim Jahresbeitrag pro erwachsenes Mitglied unterschieden sich die Fußballvereine mit 35 € vom Durchschnitt aller Vereine (32 €)  dagegen kaum. Beim VfVuJ Winden, der ja den Vertrag mit der Gemeinde gekündigt hat, ist das Missverhältnis noch größer: Die Jahresförderung betrug 101 € , der Mitgliedsbeitrag nur 42 € pro erwachsenes Mitglied.</p>
<p>Es kann durchaus sein, dass sich die Pflegekosten im Laufe der Jahre erhöht haben. Wenn der Rat mehrheitlich der Auffassung wäre, dass diese Erhöhung berücksichtigt werden muss, kann er aber auch nicht an der Tatsache vorübergehen, dass er die Verwaltung bereits am 17.06.2008 beuftrag hat<strong>, &#8220;das Vereinszuschusswesen neu zu konzipieren und die Kosten im Bereich der Liegenschaften zu senken</strong>“. Die erhöhten Kosten könnten u. U. in dieses seit Juni 2008 von der Verwaltung angekündigte aber immer noch nicht vorgelegte <strong>Konzept zur „Einführung von Nutzungsentgelten und Neuregelung des Zuschusswesens an die Vereine“ (V-Nr. 9/2008 und 46/2008)</strong> eingearbeitet werden. Die Berücksichtung der erhöhten Kosten muss aber mindestens kostenneutral erfolgen, d.h. Zuschüsse müssten an anderer Stelle eingespart und/oder Nutzungsentgelte erhoben werden. Die FDP hatte hierzu sofort umsetzbare Vorschläge unterbreitet. Ziel des ausstehenden Reformkonzeptes war es (und ist es gerade in der derzeitigen Finanzkrise), die Belastung der Gemeinde mit freiwilligen Ausgaben zu senken. Die CDU-Fraktion hatte ursprünglich immerhin eine Kostensenkung im Bereich von 40.000 € bis 80.000 € pro Jahr angestrebt.</p>
<p>Kurzum, <strong>die Problematik könnte nach Auffassung der FDP längst vom Tisch sein, wenn Bürgermeister Ramm und seine Verwaltung endlich ihre Hausaufgaben erledigt und ihr angekündigtes Gesamtkonzept  dem Rat vorgelegt hätten.</strong> Insofern muss es vorerst bei unserer Linie bleiben. Eine einseitige Erhöhung der Zuschüsse zu den Sportpflegekosten ist angesichts der katastrophalen Haushaltslage aus Sicht der FDP nicht zu verantworten.<strong> Senkung, nicht Erhöhung der Ausgaben steht für die Gemeinde auf der Agenda!</strong></p>
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		<title>Pressebericht: Vereine sind verärgert &#8211; Platzpflegekosten: In Kreuzau wird demonstriert</title>
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		<pubDate>Mon, 22 Feb 2010 14:55:28 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 20.02.2010 einen Bericht mit folgendem Titel: Vereine sind verärgert &#8211; Platzpflegekosten: In Kreuzau wird demonstriert
Kreuzau. Die Verärgerung über das Nein des Gemeinderates zur Aufstockung der Pflegekostenzuschüsse von etwa 46 000 auf 55 000 Euro ist groß &#8211; beim Gemeindesportverband und unter den Mitgliedern der Sportvereine, die die gemeindeeigenen Sportanlagen in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 20.02.2010 einen Bericht mit folgendem Titel: Vereine sind verärgert &#8211; Platzpflegekosten: In Kreuzau wird demonstriert</p>
<p><strong>Kreuzau</strong>. Die Verärgerung über das Nein des Gemeinderates zur Aufstockung der Pflegekostenzuschüsse von etwa 46 000 auf 55 000 Euro ist groß &#8211; beim Gemeindesportverband und unter den Mitgliedern der Sportvereine, die die gemeindeeigenen Sportanlagen in eigener Regie pflegen. Deshalb wollen die Vereine bei der Sportlerehrung der Kommune am 5. März gegen diesen Ratsbeschluss demonstrieren.</p>
<p>Dies teilte Peter Groß, der Vorsitzende des Gemeindesportverbandes, jetzt mit. Der GSV vertritt die Interessen der 25 Vereine und ihrer über 5000 Mitglieder gegenüber der Kommune.</p>
<p>Groß weist darauf hin, dass die Vereine durch die Übernahme der Sportplatzpflege der Gemeinde Kreuzau pro Jahr über 100 000 Euro ersparen. Seine Kritik richtet sich auch an die SPD, den den von GSV und Sportvereinen ausgehandelten Verteilerschlüssel ablehnt: Weil bei der CDU zwei Ratsvertreter befangen gewesen seien, habe sie mit Hilfe der Grünen und der FDP Stärke auf Kosten der Sportvereine demonstriert. <strong>(sis)</strong></p>
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		<title>Presseecho: Rat lehnt Erhöhung der Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen ab</title>
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		<pubDate>Sun, 21 Feb 2010 09:01:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Ein anschauliches Beispiel, wie schwer es für die Politik ist, es den Medien recht zu machen, zeigt das jüngste Presseecho auf die Vorgänge in der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau vom 02.02.2010. Während die Berichterstattung über die Sitzung in der Dürener Zeitung völlig korrekt war, traten bei den Kommentatoren  innerhalb der Lokalredaktion sehr [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein anschauliches Beispiel, wie schwer es für die Politik ist, es den Medien recht zu machen, zeigt das jüngste Presseecho auf die Vorgänge in der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau vom 02.02.2010. Während die <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressebericht-rat-verweigert-vereinen-mehr-geld-fur-die-sportplatzpflege-in-kreuzau-werden-dafur-vorerst-weiter-46-000-euro-ausgezahlt-fdp-und-grune-erhohung-passt-nicht-in-die-politische-landsch/">Berichterstattung</a> über die Sitzung in der Dürener Zeitung völlig korrekt war, traten bei den Kommentatoren  innerhalb der Lokalredaktion sehr unterschiedliche Sichtweisen zu Tage.</p>
<p>Am 06.02.2010 beklagt Jörg Abel unter dem Titel <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/06/pressekommentar-der-pleitgeier-kreist-millionendefizite-in-den-kommunen/">&#8220;Der Pleitgeier kreist &#8211; Millionendefizit in den Kommunen&#8221; </a>völlig zu Recht das Riesendefizit im Kreuzauer Haushalt, wobei er allerdings eine viel zu niedrige Zahl nennt. Das Defizit wird in 2010 nicht 1,7 Millionen € sondern voraussichtlich 4,5 Millionen € betragen. Er führt in seinem Kommentar die Konsequenzen für Kreuzau auf und stellt u.a. sogar die Überlegung an, dass die &#8220;<strong>Kultur- und Sportförderung einmal auf Null gefahren werden , oder so unterstützentswerte Projekte wie Drogenberatung, Jugend-, Sozial- oder Integrationsarbeit eingestellt werden (müssten), damit auch der letzte Bürger einmal merkt, was mit den Steuermillionen in Bund und Land so alles veranstaltet wird, während an der Basis der Pleitgeier kreist&#8230;Aber offenbar haben viele Politiker den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt</strong>.&#8221;</p>
<p>Ganz anders der <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressekommentar-was-in-zeiten-wie-diesen-wichtig-ist/">Kommentar von Franz Sistemich vom 04.04.2010</a> über die in derselben Sitzung gefällte Ratsentscheidung, die Zuschüsse für die Sportplatzpflege nicht zu erhöhen.  Unter dem Titel &#8220;Was in Zeiten wie diesen wichtig ist&#8221; schreibt der Kommentator u.a.: &#8220;<strong>Das Argument aber, in Zeiten wie diesen seien Erhöhungen fehl am Platze, ist absolut fehl am Platze. In Zeiten wie diesen ist es gerade wichtig, dass Vereine durch Väter, Mütter und Jugendliche ehrenamtlich junge Sportler trainieren und betreuen&#8230;&#8221; </strong></p>
<p>Da reibt sich der Leser verwundert die Augen: Während der eine Kommentator in Erwägung zieht, die freiwilligen Ausgaben der gebeutelten Kommune <strong>ganz auf Null</strong> zu fahren, hält der andere offenbar gar nichts davon sondern redet sogar einer <strong>Erhöhung</strong> der Ausgaben für die Sportplatzpflege das Wort!</p>
<p>Des Rätsels Lösung könnte sein, dass der eine Kommentor sich eher für die allgemeine Lokalpolitik im Kreis Düren verantwortlich fühlt, während der andere maßgeblich den Lokalsport journalistisch begleitet und sich daneben selbst ehrenamtlich in die Betreuung  jugendlicher Fußballer in Kreuzau einbringt.</p>
<p>Wir haben zwar  in unserem erst am 18.02.2010 veröffentlichten <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/18/die-antwort-der-fdp-eine-erhohung-passt-nicht/">Leserbrief </a>versucht, die u.E. von den persönlichen Interessen des Kommentators gefärbten Ansichten gerade zu rücken. Das Beispiel zeigt jedoch auch, wie schwer es mitunter den Parteien gemacht wird, eine geradlinie, streng am Gemeinwohl orientierte Politik zu betreiben und durchzuhalten.</p>
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		<title>Rat lehnt Erhöhung der Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen ab</title>
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		<pubDate>Sat, 20 Feb 2010 10:49:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Vereinsförderung]]></category>
		<category><![CDATA[Sportplatzpflege]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer kann sich daran erinnern, dass jemals ein von der CDU unterstützter Verwaltungsvorschlag nicht die Zustimmung des Rates gefunden hat? In der Sitzung des Rates am 02.02.2010 war es unseres Wissens zum ersten Mal soweit. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen um 20% zu erhöhen, wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt (vgl. den Pressebericht [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wer kann sich daran erinnern, dass jemals ein von der CDU unterstützter Verwaltungsvorschlag nicht die Zustimmung des Rates gefunden hat? In der Sitzung des Rates am 02.02.2010 war es unseres Wissens zum ersten Mal soweit. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen um 20% zu erhöhen, wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt (<a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressebericht-rat-verweigert-vereinen-mehr-geld-fur-die-sportplatzpflege-in-kreuzau-werden-dafur-vorerst-weiter-46-000-euro-ausgezahlt-fdp-und-grune-erhohung-passt-nicht-in-die-politische-landsch/">vgl. den Pressebericht in der Dürener Zeitung vom 04.02.2010</a>).</p>
<p>Wie ist es dazu gekommen und was war die <strong>Position der FDP</strong>?</p>
<p>Die am 02.02.2010 getroffende Ratsentscheidung hat eine lange Vorgeschichte, die weit in die vergangene Ratsperiode hineinreicht (<a href="http://www.fdpkreuzau.de/2009/06/21/position-der-fdp-zur-vereinsforderung-in-kreuzau/">vgl. hierzu den ausführlichen Bericht über die Position der FDP zur Vereinsförderung vom 21.06.2009</a>).</p>
<p>Kurz zusammengefasst:</p>
<p>1.)  Die FDP hat am 10.01.2008 im Rat einen breit angelegten Antrag zur Reform des gemeindlichen Zuschusswesens und zur Erhebung von Nutzungsentgelten eingebracht, nachdem alle interfraktionellen Versuche, eine entsprechende Forderung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) umzusetzen, am Widerstand der CDU-Fraktion gescheitert war, obwohl diese ursprünglich selbst ein Einsparvolumen von bis zu 80.000 €  gefordert hatte.</p>
<p>2.) Der FDP-Antrag wurde in der Ratssitzung vom 17.06.2008 abgelehnt. Statt dessen wurde folgender Beschluss gefasst: „<strong>Die Verwaltung wird beauftragt, das Vereinszuschusswesen neu zu konzipieren und die Kosten im Bereich der Liegenschaften zu senken</strong>&#8220;. Diesen Auftrag des Rates schiebt die Verwaltung seit nunmehr eindreiviertel Jahren vor sich her. Auf verschiedene Nachfragen der FDP reagierten Bürgermeister und Verwaltungsvertreter nur mit einem unbestimmten Schulterzucken.</p>
<p>3.) Statt dessen wurde von der CDU kurz vor der Wahl am 19.03.2009 im Sportausschuss <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2009/03/19/antrag-der-cdu-auf-erhohung-der-pflegekostenzuschusse-fur-die-gemeindlichen-sportanlagen/">beantragt</a>, die Pflegekostenzuschüsse für die gemeindlichen Sportanlagen um 10 % zu erhöhen. Die FDP hat daraufhin konsequenterweise am 31.03.2009 für die Sitzung des Hauptausschusses beantragt, das Votum des Gemeindesportverbandes einzuholen und <strong>das Ergebnis der Nachfrage in das von der Verwaltung versprochene Konzept zur „Einführung von Nutzungsentgelten und Neuregelung des Zuschusswesens an die Vereine“ (V-Nr. 9/2008 und 46/2008) unter Aufrechterhaltung der Einsparziele der Gemeinde kostenneutral einzuarbeiten. </strong><a href="http://www.fdpkreuzau.de/2009/03/31/299/">Unser Antrag </a>wurde in der Sitzung des Hauptausschusses erwartungsgemäß mit den Stimmen der CDU abgelehnt. Stattdessen wurde der CDU-Antrag des Sportausschusses etwas neutraler formuliert, offenbar, um die Erhöhungsabsicht nicht zu deutlich werden zu lassen.</p>
<p>4.) Am 20.08.2009 hat der V.f.V.u.J. 1902 Winden den bestehenden Pflegevertrag fristgerecht zum Jahresende gekündigt mit dem Zusatz, dass die Kündigung nichtig wird, wenn eine Einigung über die Pflegekostenzuschüsse erzielt werden kann. Am 08.09.2009 wurde die vom Rat erbetene Stellungnahme des Gemeindesportverbandes eingereicht. In ihrer <a href="http://sdnet.kreuzau.de/rim250/document/Allgemeine_Vorlage_100-2009.pdf?id=MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Ti0MnzMcwCfx8Xs6Ti0MnzMc1Dct9Vs6Vi4MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MjyGc1DcsHTs6Xj6MnzMc.CXsESn6Wi9MkyHcxCasDSm6Ri4GJ">Vorlage 100/2009 </a>hat die Verwaltung die Berechnungen des Gemeindesportverbandes, der eine Erhöhung von 60% fordert, als nicht finanzierbar verworfen. Statt dessen schlägt sie vor, die Mittel um 10%, gegebenenfalls sogar um 20% zu erhöhen und sie insgesamt dem Gemeindesportverband auszuzahlen, damit dieser sie an die Vereine nach Maßgabe der Nutzung der Plätze verteilt.</p>
<p>5.) Die CDU hat diesen Vorschlag der Verwaltung aufgegriffen. Der Pflegekostenzuschuss soll um 20% erhöht und nach einem Schlüssel des Gemeindesportverbandes auf die Vereine verteilt werden. Der Sportausschuss hat die Angelegenheit nicht entschieden sondern an die Fraktionen bzw. den Hauptausschuss weitergeleitet.</p>
<p>6.) <strong>Im Hauptausschuss ist die FDP konsequent bei ihrer Linie geblieben. Falls eine Erhöhung der Pflegezuschüsse wirklich notwendig sei, müsse sie zwingend kostenneutral in das von der Verwaltung vorzulegenden Gesamtkonzept eingearbeitet werden. Angesichts des zu erwartenden Haushaltsdefizits müssten Maßnahmen der Daseinsvorsorge unbedingten Vorrang vor den freiwilligen Ausgaben haben.</strong> Während sich Bündnis90/Die Grünen unseren Ausführungen angeschlossen haben, stimmte die SPD mit der CDU für eine Erhöhung der Zuschüsse um 20% (<a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/01/28/pressebericht-die-vereine-erhalten-rund-20-prozent-mehr-zuschuss-die-pflegekosten-fur-die-sportplatze-werden-in-der-gemeinde-kreuzau-mit-den-stimmen-von-cdu-und-spd-erhoht/">vgl. den Pressebericht in der Dürener Zeitung vom 28.01.2010</a>).</p>
<p>7.) <strong>Auch im Rat hat die FDP konsequent an ihrer nachhaltig am Gemeinwohl orientierten Linie festgehalten. Die Argumente der FDP bekamen dadurch besonderes Gewicht, dass der Bürgermeister in dieser Sitzung seinen Haushaltsentwurf mit einem erwarteten Defizit von unglaublichen 4,5 Millionen €  vorlegen musste. Der FDP-Vertreter hat darauf hingewiesen, dass angesichts dieses Verlustes eine Erhöhung von freiwilligen Ausgaben nun wirklich nicht mehr in die politische Landschaft passe. Die FDP war bereit, die Verwaltungsvorlage insoweit zu akzeptieren, als der Gemeindesportverband die Mittel mit einem eigenen Schlüssel an die Vereine verteilen soll. Einer Erhöhung könne allerdings ohne kostenneutrale Einarbeitung in das ausstehende Gesamtkonzept der Verwaltung unter keinen Umständen zugestimmt werden.</strong> Während sich Bündnis/Grüne  ohne Vorbehalte unserer Auffassung angeschlossen haben, machte die SPD gegenüber ihrem Abstimmverhalten im Hauptausschuss eine Kehrtwende und stimmte ebenfalls gegen die Verwaltungsvorlage (<a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressebericht-rat-verweigert-vereinen-mehr-geld-fur-die-sportplatzpflege-in-kreuzau-werden-dafur-vorerst-weiter-46-000-euro-ausgezahlt-fdp-und-grune-erhohung-passt-nicht-in-die-politische-landsch/">vgl. zu den Gründen und dem Verlauf der Sitzung den Pressebericht vom 04.02.2010</a>).</p>
<p>8.) Der Ausgang der Sitzung wurde in den folgenden Tagen zwischen der Dürener Presse und der FDP kontrovers diskutiert (vgl. Presseecho)</p>
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		<title>Die Antwort der FDP: Eine Erhöhung passt nicht</title>
		<link>http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/18/die-antwort-der-fdp-eine-erhohung-passt-nicht/</link>
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		<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 10:43:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 04.02.2010 in ihrer Kolumne &#8220;Angemerkt&#8221; einen Kommentar von Franz Sistemich mit dem Titel. &#8220;Was in Zeiten wie diesen wichtig ist&#8221;: Als Anwort auf diesen Kommentar wurde in der Dürener Zeitung am 18.02.2010 folgender Leserbrief veröffentlicht:
&#8220;Leser schreiben: Eine Erhöhung passt nicht. Prof. Dr. Erik Meurer aus Kreuzau schreibt zu unserem &#8220;Angemerkt&#8221; [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 04.02.2010 in ihrer Kolumne &#8220;Angemerkt&#8221; einen <a href="http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressekommentar-was-in-zeiten-wie-diesen-wichtig-ist/">Kommentar von <strong>Franz Sistemich</strong> </a>mit dem Titel. &#8220;Was in Zeiten wie diesen wichtig ist&#8221;: Als Anwort auf diesen Kommentar wurde in der Dürener Zeitung am 18.02.2010 folgender Leserbrief veröffentlicht:</p>
<p>&#8220;Leser schreiben: Eine Erhöhung passt nicht. <strong>Prof. Dr. Erik Meurer</strong> aus Kreuzau schreibt zu unserem &#8220;Angemerkt&#8221; vom 4. Februar unter anderem.</p>
<p><strong>In „normalen“ Zeiten wäre die Klage des Kommentators verständlich gewesen. In diesem Fall liegt er mit seiner Bemerkung leider völlig daneben. Die Zeiten sind alles andere als „normal“: Die Erhöhung der Zuschüsse sollte vom Rat nämlich genau an dem Tag beschlossen werden, an dem der Bürgermeister seinen Haushaltsentwurf für 2010 mit einem Defizit von voraussichtlich 4,5 Millionen Euro eingebracht hat. Wenn die Vereine Schwierigkeiten haben, mit den bisher gezahlten Zuschüssen auszukommen, so hat die Gemeinde zukünftig unvergleichlich höhere Probleme, pleiteähnliche Zustände zu vermeiden, unter denen letztlich alle Kreuzauer Bürger zu leiden hätten.</strong></p>
<p><strong>Niemand bestreitet, dass Väter, Mütter und Jugendliche durch ihre Trainings- und Betreuungsleistungen ein hohes ehrenamtliches Engagement aufbringen. Aber um diese Personen geht es gar nicht, weil diese die Pflege der Plätze in der Regel nicht selbst erbringen. Der Kommentator übersieht vor allem, dass es gerade die von ihm erwähnten ehrenamtlich betreuten „jungen Sportler“ sind, die später einmal die heute als Folge höherer Zuschüsse zusätzlich angehäuften Gemeindeschulden durch höhere Steuern und Abgaben selbst zurückzahlen müssten.</strong></p>
<p><strong>Fazit: Die Erhöhung passt wirklich nicht in die politische Landschaft und wurde zu Recht vom Rat abgelehnt. Dabei sollte es bis zu einer nachhaltigen Besserung der Gemeindefinanzen auch bleiben!<span id="_marker"> </span></strong></p>
<p class="MsoNormal" style="margin: 0cm 0cm 10pt;"><strong> </strong></p>
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		<title>Pressekommentar: Der Pleitgeier kreist &#8211; Millionendefizite in den Kommunen</title>
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		<pubDate>Sat, 06 Feb 2010 10:20:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Haushalt 2010]]></category>
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		<description><![CDATA[Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 06.02.2010 in ihrer Kolumne &#8220;Die Woche im Rückblick&#8221; einen Kommentar von Jörg Abel mit dem Titel. &#8220;Der Pleitgeier kreist &#8211; Millionendefizite in den Kommunen&#8221;:
So langsam aber sicher wird das Ausmaß des kommunalen Finanzdebakels auch im Kreis Düren immer deutlicher. Die Kleinigkeit von 45 Millionen Euro fehlt allein der Stadt Düren [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 06.02.2010 in ihrer Kolumne &#8220;Die Woche im Rückblick&#8221; einen Kommentar von <strong>Jörg Abel</strong> mit dem Titel. &#8220;Der Pleitgeier kreist &#8211; Millionendefizite in den Kommunen&#8221;:</p>
<p>So langsam aber sicher wird das Ausmaß des kommunalen Finanzdebakels auch im Kreis Düren immer deutlicher. Die Kleinigkeit von 45 Millionen Euro fehlt allein der Stadt Düren in den kommenden beiden Jahren, in <strong>Kreuzau</strong> sind es bei der drohenden Erhöhung der Kreisumlage 1,7 Millionen nur in diesem Jahr (<em>Anm.: <strong>Kreuzau</strong> wird in 2010 sogar ein <strong>Defizit von voraussichtlich 4,5 Millionen Euro</strong> einfahren!!!</em>), in Hürtgenwald über 2,65 Millionen Euro. Es geht ans Eingemachte &#8211; in nahezu allen Städten und Gemeinden. Um dieses Defizit angesichts der immer mehr auf die Kommunen abgewälzten Aufgaben aus eigener Kraft schultern zu können, müsste die Grundsteuer B, also das, was jeder Häuslebesitzer alljährlich an die Gemeinde abführen muss, in <strong>Kreuzau</strong> von derzeit 298 auf 700 Prozentpunkte steigen, rechnete Bürgermeister Ramm bei der Haushaltseinbringung vor. <strong>Vielleicht müsste solch ein Schritt einmal erfolgen, müssten Kultur- und Sportförderung einmal auf Null gefahren werden, oder so unterstützenswerte Projekte wie Drogenberatung, Jugend-, Sozial- oder Integrationsarbeit eingestellt werden, damit auch der letzte Bürger einmal merkt, was mit den Steuermillionen in Bund und Land so alles veranstaltet wird, während an der Basis längst der Pleitgeier kreist</strong>. <strong>Aber offenbar haben vielen Politiker den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt</strong>. Wie sonst ist es zu verstehen, dass der Dürener Stadtrat mehrheitlich einem sichtlich überforderten Investor den Erbpachtzins für ein Stadthallen-Grundstück noch um Zweidrittel kürzt, obwohl längst auch die kühnsten Optimisten ihre Hand nicht mehr für eine Realisierung des Hotelbauprojekts ins Feuer legen würden? Da scheint es mehr um die Wahrung des eigenen Gesichts zu gehen. Bloß keinen Fehler eingestehen. Oder einräumen, dass ein erst vor einem halben Jahr im Wahlkampf gemachten Versprechen in Krisenzeiten illosorisch ist. Ein Beispiel dafür ist das zweite beitragsfreie Kindergartenjahr, an dem die schwarz-gelbe Koalition im Kreis unverdrossen trotz steigender Sozialausgaben und wegbrechender Steuereinnahmen festhält, in der Hoffnung, Landrat Spelthahn findet schon noch einen Weg, die Millionenaufgabe schultern zu können.</p>
<p>Ohne Frage, kostenlose Bildungsangebote &#8211; vom Kindergarten bis zur Uni &#8211; wären ebenso wünschenswert wie Drogenberatung, Jugend-, Sozial- oder Integrationsarbeit. <strong>Aber alles muss auch finanzierbar sein, heute und auch morgen</strong>. Denn allein von einem ausgeglichenen Haushalt in 2014 zu träumen, bis zu dem mehr als 80 Millionen Euro zusätzlicher Schulden zu Lasten kommender Generationen aufgetürmt werden, <strong>wird der Verantwortung der Politiker nicht gerecht</strong>. <strong>Das gilt</strong> für Düren, aber <strong>natürlich auch für alle anderen Kommunen</strong>, vor allem aber für Land und Bund.</p>
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		<title>Pressekommentar: Was in Zeiten wie diesen wichtig ist</title>
		<link>http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressekommentar-was-in-zeiten-wie-diesen-wichtig-ist/</link>
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		<pubDate>Thu, 04 Feb 2010 10:36:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Presseecho]]></category>
		<category><![CDATA[Vereinsförderung]]></category>
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		<description><![CDATA[Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 04.02.2010 in ihrer Kolumne &#8220;Angemerkt&#8221; einen Kommentar von Franz Sistemich mit dem Titel. &#8220;Was in Zeiten wie diesen wichtig ist&#8221;:
Seit 15 Jahren pflegen die Fußballvereine in der Gemeinde Kreuzau die Sportplätze. Seit 15 Jahren zahlt die Kommune ihnen einen Zuschuss. Seit 15 Jahren ist diese Summe nicht erhöht worden. In [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Dürener Zeitung  veröffentlichte am 04.02.2010 in ihrer Kolumne &#8220;Angemerkt&#8221; einen Kommentar von <strong>Franz Sistemich</strong> mit dem Titel. &#8220;Was in Zeiten wie diesen wichtig ist&#8221;:</p>
<p>Seit 15 Jahren pflegen die Fußballvereine in der Gemeinde Kreuzau die Sportplätze. Seit 15 Jahren zahlt die Kommune ihnen einen Zuschuss. Seit 15 Jahren ist diese Summe nicht erhöht worden. In dieser Zeit sind die Kosten aber gestiegen. Wenn nun ein Verein hingeht und den Vertrag mit der Kommune kündigt, um ein Zeichen zu setzen, sollten Politiker eben dieses Zeichen schon ernst nehmen und nicht Foul spielen. Natürlich ist es diskussionswürdig, wie Plätze in Bogheim oder Leversbach gepflegt werden müssen und aus welchem Topf die Pflege bezahlt wird. <strong>Das Argument aber, in Zeiten wie diesen seien Erhöhungen fehl am Platze, ist absolut fehl am Platze. In Zeiten wie diesen ist es gerade wichtig, dass Vereine durch Väter, Mütter und Jugendliche ehrenamtlich junge Sportler trainieren und betreuen.</strong></p>
<p>Warum aber CDU und SPD die Erhöhung blockierten, ist nicht zu verstehen. Diese Verlängerung hätten sie sich mit ein wenig guten Willen ersparen können.</p>
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		<title>Pressebericht: Rat verweigert Vereinen mehr Geld für die Sportplatzpflege &#8211; In Kreuzau werden dafür vorerst weiter 46 000 Euro ausgezahlt. FDP und Grüne: Erhöhung passt nicht in die politische Landschaft.</title>
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		<pubDate>Thu, 04 Feb 2010 10:28:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Erik Meurer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Presseecho]]></category>
		<category><![CDATA[Vereinsförderung]]></category>
		<category><![CDATA[Sportplatzpflege]]></category>

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		<description><![CDATA[Zur 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau vom 02.02.2010 erschien am 04.02.2010 folgender Bericht der Dürener Zeitung :
Kreuzau. Die rund 20-prozentige Erhöhung der Zuschüsse für die Pflege der gemeindeeigenen Sportanlagen durch die Vereine ist vom Tisch. Zumindest vorläufig. Die Verwaltung beabsichtigt aber, in der Sitzung des Kommunalparlamentes am 13. April das Thema noch einmal [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Zur 3. Sitzung des <strong>Rates</strong> der Gemeinde Kreuzau vom 02.02.2010 erschien am 04.02.2010 folgender Bericht der Dürener Zeitung :</p>
<p><strong>Kreuzau</strong>. Die rund 20-prozentige Erhöhung der Zuschüsse für die Pflege der gemeindeeigenen Sportanlagen durch die Vereine ist vom Tisch. Zumindest vorläufig. Die Verwaltung beabsichtigt aber, in der Sitzung des Kommunalparlamentes am 13. April das Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen.</p>
<p>Kurz vor 21 Uhr hatte am Dienstag der Rat die Erhöhung abgelehnt, war er nicht der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses gefolgt. <strong>In der Diskussion hatten die Drei- bzw. Vier-Mann-Fraktionen FDP und Grüne ihre ablehnende Haltung wie im Hauptausschuss artikuliert: Die Erhöhung passe nicht in die politische Landschaft, argumentierten Professor Erik Meurer (FDP) und Astrid Hohn und plädierten für den Status Quo</strong>.</p>
<p>SPD und CDU sprachen sich für die Erhöhung von etwa 46 000 Euro auf 55 000 Euro aus. Rolf Heidbüchel, der Sprecher der Sozialdemokraten, forderte, dass Plätze wie in Bogheim und Leversbach ganz anders behandelt würden wie die Spielfelder in Drove, Kreuzau, Stockheim und Winden: &#8220;In Bogheim und Leversbach gibt es keine Vereine, die einen Meisterschaftsspielbetrieb auch mit Jugendmannschaften haben.&#8221; Deshalb beantragte Heidbüchel, dass vor der Auszahlung der Zuschüsse der Rat seine Zustimmung geben müsse. Für die CDU &#8211; ihr Sprecher Ingo Eßer wie auch der Bogheimer Ortsvorsteher Adolf Breuer waren befangen &#8211; verwiesen Stephan Servatius und Michael Tesch auf den Verteilungsschlüssel, der Gemeindesportverband (GSV) mit den Vereinen erarbeitet hatte. Tenor: Die unterschiedliche Nutzung werde schon berücksichtigt. Die Vereine mit Jugendspielbetrieb bekämen schon mehr Geld für die Pflege der Plätze: &#8220;Ein Klub mit Jugendmannschaften erhält 38 Prozent mehr für die Pflege des gemeindlichen Eigentums.&#8221; Deshalb blieb die CDU auch bei der Verteilung der Gelder nach der Absprache zwischen GSV und Vereinen, ohne dass der Rat seine Zustimmung geben müsse. Und so kam es zu den Abstimmung(en), in denen weder SPD noch die Christdemokraten eine Mehrheit für ihre Ansichten fanden, auch weil bei der Union die beiden befangenen Vereinsvertreter nicht mit abstimmen durften und mit dem Landtagsabgeordneten Rolf Seel und Lars Graßmann Ratsvertreter entschuldigt waren. Folglich bleibt es zunächst bei dem bisherigen Betrag von rund 46 000 Euro für die Pflege der Plätze. (sis)</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.fdpkreuzau.de/2010/02/04/pressebericht-rat-verweigert-vereinen-mehr-geld-fur-die-sportplatzpflege-in-kreuzau-werden-dafur-vorerst-weiter-46-000-euro-ausgezahlt-fdp-und-grune-erhohung-passt-nicht-in-die-politische-landsch/feed/</wfw:commentRss>
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