In seiner Haushaltsrede 2008 hat Egbert Braks für die FDP-Fraktion bereits sehr frühzeitig auf die drohende Wolken der heranziehenden Weltwirtschaftskrise aufmerksam gemacht.
Ein Themenschwerpunkt war das bereits in seiner Haushaltsrede 2007 angesprochene Problem der Einsparung bei der Vereinsförderung und der Erhebung von Hallennutzungsgebühren. Obwohl der CDU-Fraktionsvorsitzende, Kollege Eßer ursprünglich persönlich ein Einsparvolumen von 40.000 bis 80.000 [...]
Haushaltssituation 2008
11 April 2008FDP-Antrag zur Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten
10 Januar 2008Das anzuwendende Modell soll
a) konsensfähig, einheitlich, einfach und transparent sein,
b) Sparanreize bieten,
c) praktikabel sein,
d) die Vereine finanziell nicht überfordern
e) zur Konsolidierung des Haushalts der Gemeinde beitragen,
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9 Mai 2007Die FDP-Fraktion war sehr überrascht, als sie den Haushaltsentwurf 2007 analysierte. Alles was Egbert Braks in seiner Haushaltsrede 2006 zur Höhe der Haushaltsansätze beanstandet hatte, war jetzt mustergültig von der Gemeindeverwaltung umgesetzt worden. Position für Position wurde sorgfältig durchgeplant und den Entwicklungen der Vergangenheit angepasst. Insofern bestand zunächst Anlass für ein dickes Lob. Der FDP hat es gezeigt, dass die Bemühungen der Opposition nicht immer grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sind. Sogar eine Minifraktion wie die der FDP kann sich gelegentlich durchsetzen, wenn sie ihre Forderungen nur beharrlich genug vertritt.
In seiner Haushaltsrede 2007 musste Egbert Braks neben seinem Lob für die Verwaltung allerdings auch neue handfeste Probleme ansprechen:
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8 Mai 2007Wie im Vorjahr müssen wir allerdings auch jetzt darauf hinweisen, dass durch reduzierte Planansätze zunächst noch kein Cent eingespart worden ist. Es ist jedoch anzuerkennen, dass sich die Verwaltung das Korsett freiwillig enger geschnürt hat. Die Erfahrung dürfte auch hier zeigen, dass geringere Planansätze zwangsläufig eine verstärkte Haushaltsdisziplin zur Folge haben.
Wenngleich das veränderte Planungsverhalten sicherlich nicht ausschließlich auf den Einfluss meiner letzten Haushaltsrede zurückzuführen ist, zeigt es doch, dass die Bemühungen der Opposition nicht immer grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sind, wie von der SPD manchmal resignativ zu hören ist, sondern dass sogar eine Minifraktion wie die der FDP gelegentlich etwas Positives bewirken kann, wenn sie ihre Forderungen nur beharrlich genug vertritt.
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