Haushaltssituationen 2005 – 2009

23 Juni 2009

Die Haushaltsberatungen gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeden Parlaments. Daher hat die FDP-Fraktion in Kreuzau jedes Jahr viel Mühe und Zeit aufgewendet, um die von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwürfe aufzubereiten, zu analysieren und zu beurteilen.

Dabei war es erstaunlich zu beobachten, wie eine so kleine Fraktion wie die der FDP durch Beharrlichkeit und Einbringung wirtschaftlicher Kompetenz gewisse Erfolge erzielen konnte.

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Haushaltssituation 2007

9 Mai 2007

Die FDP-Fraktion war sehr überrascht, als sie den Haushaltsentwurf 2007 analysierte. Alles was Egbert Braks in seiner Haushaltsrede 2006 zur Höhe der Haushaltsansätze beanstandet hatte, war jetzt mustergültig von der Gemeindeverwaltung umgesetzt worden. Position für Position wurde sorgfältig durchgeplant und den Entwicklungen der Vergangenheit angepasst. Insofern bestand zunächst Anlass für ein dickes Lob. Der FDP hat es gezeigt, dass die Bemühungen der Opposition nicht immer grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sind. Sogar eine Minifraktion wie die der FDP kann sich gelegentlich durchsetzen, wenn sie ihre Forderungen nur beharrlich genug vertritt.

In seiner Haushaltsrede 2007 musste Egbert Braks neben seinem Lob für die Verwaltung allerdings auch neue handfeste Probleme ansprechen:

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Haushaltsrede 2006

23 April 2006

Die Reaktionen auf unseren im Hauptausschuss gestellten Antrag veranlassen mich, einige Dinge an dieser Stelle gerade zu rücken.

Was war geschehen? Wir hatten die Verwaltungshaushalte der Jahre 2002, 2003 und 2004 mit den entsprechenden Jahresrechnungen verglichen. Für jede einzelne der rd. 900 Haushaltsstellen haben wir untersucht, inwieweit die Haushaltsansätze dieser Jahre tatsächlich ausgeschöpft worden sind. Dabei ist es völlig normal, dass die Planansätze mal vom Ergebnis übertroffen und mal auch nicht ausgeschöpft werden. Dies war auch bei den untersuchten Kreuzauer Haushalten der Fall. Trotzdem konnten wir 26 Haushaltsstellen herausfiltern, bei denen die Planansätze in allen drei Jahren höher waren als die entsprechenden Ist-Zahlen.

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FDP-Änderungsantrag für den Haushaltsentwurf 2006

28 März 2006

„Der Rat der Gemeinde Kreuzau möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur Sitzung des Rates am 25.04.2006 die in der Anlage aufgelisteten Haushaltstellen

daraufhin zu überprüfen, ob der Haushaltsansatz 2005 durch das Jahresergebnis 2005 vollkommen ausgeschöpft oder gar übertroffen worden ist,
im verneinenden Fall zu überprüfen, warum der Ansatz 2006 in dieser Höhe zwingend notwendig ist
und über das Ergebnis in der Ratssitzung für die aufgelisteten Haushaltsstellen einzeln zu berichten.

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