Die Haushaltsberatungen gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeden Parlaments. Daher hat die FDP-Fraktion in Kreuzau jedes Jahr viel Mühe und Zeit aufgewendet, um die von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwürfe aufzubereiten, zu analysieren und zu beurteilen.
Dabei war es erstaunlich zu beobachten, wie eine so kleine Fraktion wie die der FDP durch Beharrlichkeit und Einbringung wirtschaftlicher Kompetenz gewisse Erfolge erzielen konnte.
weiterlesen...Bei der Analyse des Haushaltsentwurfs für 2006 war uns aufgefallen, dass die geplanten Haushaltsansätze in den Vorjahren oft zu hoch angesetzt waren. Bei 26 herausgefilterten Positionen sind die Ansätze der Jahre 2002, 2003 und 2004 in keinem Fall durch die tatsächlichen Ausgaben ausgeschöpft worden. Der Bauamtsleiter hatte im Bauausschuss durchblicken lassen, dass er bei seinen Planungen grundsätzlich „aufrunde“. Da die Haushaltsansätze nach geltendem Recht korrekt in der voraussichtlichen Höhe einzuplanen sind, hat die FDP-Fraktion am 28.03.2006 im Hauptausschuss den Antrag gestellt, diese Positionen entsprechend mit den Ergebnissen für das Jahr 2005 zu überprüfen und gegebenenfalls den Realitäten anzupassen.
Wir wollten die Verwaltung mit unserem Antrag, „spitz“ zu kalkulieren, veranlassen, ihr „Korsett“ etwas enger zu schnüren, damit auf diesem Wege wirtschaftlicher gehandelt werde.
weiterlesen...Wir möchten die mit dem vorgelegten Entwurf verbundenen Probleme allerdings gleichwohl einmal aus grundsätzlicher Sicht beleuchten.
Natürlich ist der Entwurf des Haushalts 2005 eine Katastrophe. Wir möchten uns aber ausdrücklich nicht der Aussage des Bürgermeisters anschließen, wonach die dramatische Entwicklung zu mehr als 90% fremdbestimmt sei. Wir können nicht so tun, als sei mehr oder weniger alles durch die schlechte Arbeit von Bund, Land und Kreis vorbestimmt, legen aber selbst die Hände in den Schoß und sehen resigniert zu, wie „alles den Bach runtergeht“.
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